Die permanente Krise ist die Konstante unserer Gegenwart: Klimakrise, steigende Lebenshaltungskosten, Kriege. Für die „Blätter für deutsche und internationale Politik“ habe ich einen sozialdemokratischen Weg aus der Dauerkrise aufgezeigt: blaetter.de 1/9
In den letzten Jahren hat die Regierung auf Krisen stets mit unkoordiniertem Feuerlöschen reagiert. Dazu kommt eine Strategie der Spaltung, Hetze und Angst. Die positive Gestaltbarkeit unserer Zukunft gerät dadurch in weite Ferne. Aber genau dahin müssen wir zurück! 2/9
Die wachsende Ungleichheit ist nicht nur ein demokratisches Problem, sie gefährdet auch unseren Zusammenhalt. Es ist unsere Aufgabe, die Stimme arbeitender Menschen ins Zentrum zu rücken. Doch wenn es darum geht etwas zu verbessern, für sie und ihren Familien, wird abgewunken.3/9
Hingegen werden Steuersenkungen für Großkonzerne in Milliardenhöhe ohne große Diskussion beschlossen. Wenn Superreiche ihren gerechten Beitrag zum Allgemeinwohl leisten sollen, entsteht Empörung. Der Kampf gegen Millionärssteuern ist Ausdruck einer verzerrten Debatte 4/9
Doch ein zukunftsfähiges Land braucht eine belastbare öffentliche Infrastruktur. Privatisierungen von öffentlichen Dienstleistungen haben gezeigt: Sektoren wie Gesundheit, Bildung oder Wohnen tragen umso mehr zum Wohlstand bei, je weniger sie der Profitlogik folgen. 5/9
Der sozial-ökologische Umbau unserer Wirtschaft ist notwendig, um die Erderhitzung zu stoppen. Wir brauchen einen Österreich-Transformationsfonds der den ökologischen Umbau der Wirtschaft, den Erhalt von Arbeitsplätzen und die Förderung von Zukunftstechnologien anstoßen. 6/9
Eingriffe in die steigenden Preise sind wichtig, um den Wohlstand in Österreich zu erhalten. Bessere Arbeitsbedingungen und eine schrittweise Arbeitszeitverkürzung sind in schweren Berufen wie der Pflege eine Notwendigkeit, um die Arbeitskräfteknappheit zu lösen. 7/9
Es geht um eine Richtungsentscheidung: In Österreich droht eine Regierung aus FPÖ und ÖVP, die nur die Sozialdemokratie verhindern kann. Einer rechten Politik der Zukunftsvergessenheit stellen wir eine solidarische Alternative gegenüber! 8/9
Eine Politik grundlegender sozial-ökologischer und demokratischer Reformen, die Lösungen für die Krisen unserer Zeit miteinander verbindet. Es gibt eine politische Alternative zur Dauerkrise: Eine furchtlose Sozialdemokratie ❤️💪 9/9
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